Rechtsprechung
| LAG Schleswig-Holstein, 25.01.2012 - 3 Sa 367/11 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- LAG Schleswig-Holstein
Kündigung, Wirksamkeit, Erbfall, Gläubigerstellung, Schuldnerstellung, Arbeitsverhältnis, Erlöschen, Kündigungsschutzklage, treuwidrig, widersprüchliches Verhalten
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rechtmäßigkeit einer Kündigung der im Betrieb beschäftigten Ehefrau des verstorbenen Praxisinhabers durch den Nachfolger; Anforderungen an eine treuwidrige Berufung auf die Unwirksamkeit der Kündigung bei vertraglicher Pflicht zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses zum ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Kündigung der im Betrieb beschäftigten Ehefrau des verstorbenen Praxisinhabers durch Nachfolger; treuwidrige Berufung auf Unwirksamkeit der Kündigung bei vertraglicher Pflicht zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses zum Übergabestichtag
Verfahrensgang
- ArbG Elmshorn, 07.07.2011 - 2 Ca 584a/11
- LAG Schleswig-Holstein, 25.01.2012 - 3 Sa 367/11
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BAG, 04.12.1997 - 2 AZR 799/96
Eigenkündigung - Aufhebungsvertrag
Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 25.01.2012 - 3 Sa 367/11
Widersprüchliches Verhalten wird nach der Rechtsprechung u. a. dann als rechtsmissbräuchlich angesehen wird, wenn besondere Umstände die Rechtsausübung als treuwidrig erscheinen lassen (vgl. BAG vom 04.12.1997 2 AZR 799/96 zitiert nach Juris, Rz. 14 m. w. N.).Die Unzulässigkeit des ,,venire contra factum proprium" stellt eine von Amts wegen zu prüfende Schranke jeder Rechtsanwendung dar (BAG vom 04.12.1997 2 AZR 799/96 Rz. 14 m. w. N.).
- BAG, 15.03.2011 - 10 AZB 32/10
Rechtsweg für die Kündigung des Anstellungsvertrags eines Geschäftsführers einer …
Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 25.01.2012 - 3 Sa 367/11
Wann dies der Fall ist, ist unter Berücksichtigung der Einzelfallumstände zu entscheiden (BAG vom 15.03.2011 - 10 AZB 32/10 zitiert nach Juris, Rz. 17 m. w. N.;… BAG vom 20.04.2011 4 AZR 368/09 zitiert nach Juris, Rz. 31). - BAG, 20.04.2011 - 4 AZR 368/09
Korrigierende Rückgruppierung, nach vorheriger Bestätigung der bisherigen …
Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 25.01.2012 - 3 Sa 367/11
Wann dies der Fall ist, ist unter Berücksichtigung der Einzelfallumstände zu entscheiden (…BAG vom 15.03.2011 - 10 AZB 32/10 zitiert nach Juris, Rz. 17 m. w. N.; BAG vom 20.04.2011 4 AZR 368/09 zitiert nach Juris, Rz. 31).